Volksbegehren Eintragungszeitraum 19. bis 26. Juni 2023

Als Eintragungszeitraum für die Volksbegehren

  • NEUTRALITÄT Österreichs JA
  • anti-gendern-Volksbegehren

wurde der Zeitraum von Montag, 19.06.2023 bis einschließlich Montag, 26.06.2023 festgesetzt. Stichtag für das Volksbegehren ist der 15.05.2023.

Verlautbarung von 2 Volksbegehren

Begründung NEUTRALITÄT Österreichs JA

Begründung anti-gendern-Volksbegehren

Als Eintragungszeitraum für die Volksbegehren

  • Untersuchungsausschüsse live übertragen
  • Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung
  • Asylstraftäter sofort abschieben
  • Verbot für Kinder-Instagram
  • Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!
  • Rettung unserer Sparbücher

wurde der Zeitraum von Montag, 19.06.2023 bis einschließlich Montag, 26.06.2023 festgesetzt. Stichtag für das Volksbegehren ist der 15.05.2023.

Verlautbarung 6 Volksbegehren

Begründung Untersuchungsausschüsse live übertragen

Begründung Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung

Begründung Asylstraftäter sofort abschieben

Begründung Verbot für Kinder-Instagram

Begründung Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!

Begründung Rettung unserer Sparbücher

 

Weitere Informationen zum Volksbegehren finden Sie hier.