Frauenvolksbegehren und Don’t smoke

Als gemeinsamer Eintragungszeitraum für beide Volksbegehren wurde der Zeitraum von Montag, 1. Oktober 2018 bis einschließlich Montag, 8. Oktober 2018 festgesetzt. Stichtag für beide Volksbegehren ist der 27. August 2018. Nähere Details zur Stimmabgabe, Stimmberechtigung, etc. entnehmen Sie bitte der Verlautbarung.

Stimmberechtigte
– mit Körper- oder Sinnesbehinderung
– die infolge mangelnder Geh- und Transportfähigkeit oder Bettlägerigkeit das Eintragungslokal nicht aufsuchen können
erhalten nähere Informationen zur Stimmabgabe direkt im Gemeindeamt oder unter der Telefonnummer 02174/2166.

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen „Frauenvolksbegehren“ und „Don’t smoke“

Begründung zur Einleitung des Verfahrens für das Volksbegehren „Frauenvolksbegehren“

Begründung zur Einleitung des Verfahrens für das Volksbegehren „Don’t smoke“

Verlautbarung Eintragungslokal und dazugehörige Verbotszone

Anlässlich des Eintragungsverfahrens für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen
– Frauenvolksbegehren
– Don’t smoke
– ORF ohne Zwangsgebühren
wird gem. § 12 des Volksbegehrengesetzes, BGBl Nr. 106/2016, idgF in Zusammenhang mit § 58 der Nationalrats-Wahlordnung 1992 (NRWO), BGBl. Nr. 41/1992, idgF., das Eintragungslokal und die dazugehörige Verbotszone verlautbart. Details entnehmen Sie der Kundmachung.